München – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek startet eine Offensive zur Verbesserung des Schutzes der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen. Holetschek betonte am Sonntag in München: „Die Menschen in Bayern müssen darauf vertrauen können, dass die Pflege und Betreuung in allen bayerischen Pflegeheimen gut und angemessen gewährleistet wird. Die jüngsten Vorwürfe gegenüber einem Pflegeheim in Augsburg zeigen aber, dass wir uns die Strukturen und Kontrollen genau ansehen und handeln müssen. Das gehen wir entschlossen mit einem kurzfristigen Fünf-Punkte-Plan an: Dazu gehören eine „Pflege-SOS-Anlaufstelle“ bei Missständen, ein Expertengespräch, ein Gutachten als Handreichung zur Verbesserung der Strukturen, eine stärkere Einbindung der Task-Force Infektiologie – Steuerungsstelle Pflege beim LGL sowie schnelle Sofortmaßnahmen bei Mängeln. Außerdem werden wir die rechtlichen Grundlagen stärken.“
Holetschek unterstrich: „Gute Pflege in Bayern ist mir ein wichtiges Anliegen – ich nehme Hinweise auf mögliche Missstände in Einrichtungen deshalb sehr ernst. Wir müssen alles dafür tun, dass bei der Pflege der Mensch und seine Würde im Mittelpunkt stehen. Es ist unbestritten, dass in Bayern in der Pflege sehr gute Arbeit geleistet wird und insbesondere in der Corona-Pandemie viele Beschäftigte in den Einrichtungen über sich hinausgewachsen sind. Klar ist aber auch, dass Vorfälle wie in Augsburg mit aller Entschlossenheit aufgeklärt werden müssen.“
Holetschek fügte hinzu: „Wenn sich Vorwürfe bestätigen, muss das klare Konsequenzen haben. Im Augsburger Fall hat sich die örtliche Fachstelle für Pflege- und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA) daher mit dem Ministerium, der Regierung von Schwaben und dem Medizinischen Dienst Bayern sowie der Arbeitsgemeinschaft der Pflegekassenverbände in Bayern über notwendige Maßnahmen beraten. Alle Bewohnerinnen und Bewohner haben die Einrichtung verlassen. Am kommenden Dienstag wird mein Ministerium dem Gesundheitsausschuss des Landtags zu den Vorgängen in Augsburg berichten.“
Holetschek ergänzte: „Zudem wird das bayerische Gesundheits- und Pflegeministerium künftig auch neue Wege beschreiten. So ist es mir ein Anliegen, dass sowohl Pflegebedürftige als auch Angehörige und Pflegekräfte mögliche Beschwerden rasch und – wenn gewünscht – auch anonym vortragen können. Deshalb werden wir im Lauf des März eine bayernweit gültige Telefonnummer und Kontaktstelle unter dem Motto ‚Pflege SOS‘ beim Landesamt für Pflege einrichten. Außerdem setze ich kurzfristig ein Expertengespräch zur Verbesserung des Schutzes der Bewohnerinnen und Bewohner an, das noch in diesem Frühjahr stattfinden soll. Einladen werde ich dazu neben Vertreterinnen und Vertretern der Pflegebedürftigen auch die Prüfinstanzen und weitere, etwa die Vereinigung der Pflegenden in Bayern.“
Holetschek erläuterte: „Darüber hinaus werden wir ein externes Organisationsgutachten in Auftrag geben, das beleuchten soll, wo wir in den Strukturen der landesrechtlichen Kontrollen besser werden können. Ziel ist dabei, Verbesserungspotenziale unter Beteiligung der FQA sowie der Regierungen herauszuarbeiten. Die beim LGL angesiedelte Task-Force Infektiologie – Steuerungsstelle Pflege werden wir ab sofort bei unseren Maßnahmen zum Erhalt und Ausbau der guten Pflege in Bayern noch stärker einbinden, um mit ihrer Expertise zu unterstützen.“
Holetschek erklärte: „Wir haben die örtlichen Behörden bereits angewiesen, dass bei bestimmten Mängeln sofort Maßnahmen angeordnet werden und nur im Ausnahmefall bei diesen Mängeln Beratungen der Einrichtungen stattfinden sollen. Wir prüfen stets, ob Verbesserungen am derzeitigen Kontroll- und Bewertungssystem erforderlich sind. Dazu schauen wir uns die Prozesse genau an, denn klar ist: Wir brauchen effiziente Kontrollen – das bedeutet keine überbordende Bürokratie, sondern einen Fokus auf das, was zum Wohl der Bewohnerinnen und Bewohner wirklich zählt. Unsere Erkenntnisse werden wir dann auch in die noch anstehende Novellierung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes einfließen lassen.“
Holetschek betonte: „Pflege geht uns alle an und steht ganz oben auf meiner politischen Agenda. Ich bin überzeugt: Wir brauchen bessere Rahmenbedingungen, um mehr Pflegekräfte für diesen wichtigen Beruf zu begeistern. Denn klar ist auch: Letztlich kommt es auf die Menschen an, die in den Einrichtungen arbeiten. Sie sind unser Garant für gute Pflege – und so müssen auch wir für sie sorgen.“