Berlin – Anlässlich der Diskussion über den Beitrag der G8-Staaten zur Bekämpfung von HIV/AIDS erklärt Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:
In den vergangenen Tagen hörte man viele Ankündigungen der G8-Staaten über Geldsummen für den Kampf gegen HIV/AIDS. Doch hinter den Kulissen der G8 spielen sich ganz andere Auseinandersetzungen ab. Anscheinend diskutieren die Staatschefs gerade, im Gegenzug bei schon gegebenen Versprechen zurückzurudern. Das wäre ein schlechter Tausch und ein fatales Signal für die Erreichung der Millenniumsziele.
Offenbar sind die Staatschefs kurz davor, in ihrer Gipfelerklärung Ziele zu revidieren, auf die sie sich bereits in Gleneagles geeinigt hatten. Das dort gegebene Versprechen, den “universellen Zugang” zu bezahlbaren antiretroviralen Medikamenten gegen HIV/AIDS bis 2010 zu erreichen, steht auf der Kippe – einige Staaten schlagen nun vor, nur noch fünf Millionen HIV/AIDS-Infizierten Unterstützung und medikamentöse Behandlung zu versprechen. Das wäre ein Rückschritt, ein Todesurteil für viele direkt Betroffene. 80 Prozent der Afrikaner haben immer noch keinen Zugang zu lebensnotwendigen HIV/AIDS-Medikamenten.
Da hilft es auch nicht, dass die deutsche G8-Präsidentin zeitgleich ankündigt, Deutschland werde den Kampf gegen HIV/AIDS mit vier Milliarden Euro unterstützen. Das klingt gut, ist aber immer noch Mittelmaß: auf acht Jahre verteilt ergibt das 500 Millionen Euro jährlich – gerade mal 100 Millionen Euro mehr als 2007. Und Deutschland bleibt weiter hinter anderen Ländern zurück. Zum Vergleich: Während Frankreich 2006 den Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria mit 288 Millionen Euro unterstützte, ließ Deutschland ihm lediglich 88 Millionen Euro zukommen. Wir sagen, da ist mehr drin, Deutschland bleibt mit jährlichen 500 Millionen Euro weit hinter seinen Potenzialen zurück.