Berlin – Zum Abschluss der EU-Konferenz “Verantwortung und Partnerschaft – Gemeinsam gegen HIV/AIDS” in Bremen kündigen Bundesministerin für Gesundheit Ulla Schmidt, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Annette Schavan, Bundesministerin für Bildung und Forschung ihre gemeinsamen Ziele im Kampf gegen HIV/AIDS an.
Die amtierende Ratsvorsitzende der EU-Gesundheitsminister Bundesministerin für Gesundheit Ulla Schmidt: “Auf der Bremer Konferenz ist es gelungen, Einigkeit darüber zu erzielen, dass der Kampf gegen HIV/AIDS nur mit starker politischer Führerschaft gewonnen werden kann. Das Thema gehört auf die höchste politische Ebene. Ich bin sehr froh, dass Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel HIV/AIDS zu einem Leitthema der deutschen Präsidentschaft erklärt hat und dass sie angekündigt hat, das Thema HIV/AIDS auf dem Europäischen Rat einzu-bringen. Wie bei keinem anderen gesundheitspolitischen Thema müssen wir angesichts der pandemischen Dimension und Bedrohung durch HIV/AIDS über unsere Grenzen hinausschauen – über nationale Grenzen, die Grenzen der Europäischen Union und über die Grenzen Europas. Aber HIV/AIDS-Bekämpfung braucht nicht nur die Unterstützung der Politik, sondern der gesamten Gesellschaft. Gemeinsam mit den über 100 Nichtregierungsorganisationen, die in Bremen vertreten waren, werden wir alles daran setzen, überall in Europa den Zugang zu Prävention und bezahlbarer Behandlung sicherzustellen und allen Infizierten in Europa ein Leben frei von Stigmatisierung und Diskriminierung zu ermöglichen. In Gesprächen mit Vertretern der pharmazeutischen Industrie ist es uns gelungen, die maßgeblichen Hersteller von AIDS-Medikamenten für eine jeweils landesspezifische Preisgestaltung als Teil einer nachhaltigen Gesamtstragegie im Kampf gegen HIV/AIDS zu gewinnen. Dies ist ein wichtiges Signal, das von Bremen ausgeht.”
Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Heidemarie Wieczorek-Zeul: “Auf der Bremer Konferenz ist einmal mehr deutlich geworden: HIV/AIDS ist eine globale Krise. Sie muss durch globales gemeinschaftliches Handeln angegangen werden. Wir müssen weiterhin alles dafür tun, dass die für alle verbindlichen Vereinbarungen der Millenniumsentwicklungsziele bis zum Jahr 2015 erreicht werden. Für den Kampf gegen HIV/AIDS bedeutet das, die Zunahme der Krankheit zu stoppen und eine Trendumkehr der Infektionen zu schaffen. Die Bundesregierung wird den Kampf gegen HIV/AIDS auch während der deutschen G8-Präsidentschaft zu einem Leitthema machen. Dabei engagie-ren wir uns vor allem auch für den Schutz von Mädchen und Frauen vor Infektion und Krankheit. Wir unterstützen den Ausbau der Gesundheitssysteme in Entwicklungsländern und setzen uns dafür ein, dass die Menschen bezahlbare Medikamente zur Verfügung haben. Außerdem verfolgen wir das Ziel, allen von HIV/AIDS betroffenen Menschen bis 2010 einen universellen, flächendeckenden Zugang (‘universal access’) zu Prävention, Behandlung und Pflege zu ermöglichen. So werden wir auch die Wiederauffüllung des Globalen Fonds gegen AIDS, Malaria und Tuberkulose finanziell unterstützen. Dieser Fonds leistet seit seiner Einrichtung vor wenigen Jahren hervorragende Arbeit. Durch die Arbeit des Fonds konnten weltweit bisher schon 1,5 Millionen Menschen gerettet werden und jeden Monat kommen 100.000 Menschen hinzu, darunter viele Kinder. Während unserer EU-Präsidentschaft wollen wir einen Verhaltenskodex zum Abschluss bringen, der verhindert, dass Ärztinnen und Ärzte sowie Krankenschwestern aus Entwicklungsländern systematisch in Industrieländer abgeworben werden. Gerade in Afrika wird Gesundheitspersonal dringend gebraucht.”
Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan: “Forschung hat wesentlich dazu beigetragen, die tödlichen Auswirkungen von AIDS zu reduzieren. Mit Hilfe innovativer Medikamente konnte die Lebensqualität der betroffenen Patientinnen und Patienten deutlich verbessert werden. Doch nach wie or ist die Krankheit nicht heilbar. Deshalb brauchen wir eine exzellente Forschung zur Entwicklung wirksamer Medikamente und Therapien. Die Forschung ist besonders erfolgreich, wenn sie sich untereinander vernetzt und Partner in stark betroffenen Gebieten einbezieht. Das Bundesforschungsministerium unterstützt daher europäische Initiativen zur Bekämpfung von HIV/AIDS. Beispielsweise arbeiten europäische Forscher gemeinsam mit afrikanischen Partnern an klinischen Studien zur Entwicklung von Medikamenten und Impfstoffen. Auch in Deutschland setzen wir auf Kooperationen in der Gesundheitsforschung und fördern das Kompetenznetz HIV/AIDS. Neben Universitätskliniken und Krankenhäusern sind die Deutsche Aidshilfe und niedergelassene Ärzte in das Netz eingebunden. Ziel ist, dass Patientinnen und Patienten möglichst schnell von Forschungsergebnissen profitieren.”