Offenbach – Die österreichischen Volksvertreter haben die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel auf den halben Mehrwertsteuersatz reduziert. Statt mit bisher 20 Prozent werden Medikamente ab dem nächsten Jahr nur noch mit 10 Prozent besteuert.
Die österreichische Regierung hat die Zeichen der Zeit klar erkannt. Unsere gebetsmühlenartig wiederholte Forderung an die deutsche Regierung, den Mehrwertsteuersatz endlich zu halbieren, wurde in unserem Nachbarland nunmehr umgesetzt. Lediglich Bulgarien, Dänemark und Norwegen zeigen sich ebenso uneinsichtig wie die deutsche Bundesregierung, kommentierte der Vorsitzende des Hessischen Apothekerverbandes, Dr. Peter Homann, die Entscheidung vom vergangenen Mittwoch.
Es ist mir schlichtweg unverständlich, warum beispielsweise für pornografische Literatur nur sieben Prozent Mehrwertsteuer erhoben wird, aber für Arzneimittel, die für viele Menschen das Leben lebenswert machen, der volle Satz gezahlt werden muss, ergänzte Homann.
Ein weiterer Effekt wäre, dass die Ausgaben der Krankenkassen für Arzneimittel durch diese Maßnahme entlastet würden. Im Jahr 2007 betrug der Mehrwertsteueranteil auf Arzneimittel, den die gesetzlichen Krankenkassen an den Finanzminister abführen mussten, bei mehr als 1 Milliarde Euro. Durch eine Halbierung könnten auch die Krankenkassenbeiträge entsprechend gesenkt werden.