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Habermann: Beiräte und Beauftragte möglichst in allen Kommunen

Menschen mit Behinderungen

Mainz – “Das Land wirbt dafür, dass in möglichst allen Kommunen in Rheinland-Pfalz Beiräte und Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen eingesetzt werden”. Das unterstrich der Staatssekretär des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums, Christoph Habermann, heute in Mainz anlässlich einer Tagung der rheinland-pfälzischen kommunalen Behindertenbeauftragten und -beiräte. “Mit derzeit 34 kommunalen Beauftragten und 19 Beiräten können wir in Rheinland-Pfalz zwar auf eine gute Struktur der Interessenvertretung behinderter Menschen vor Ort verweisen. Ziel muss es aber sein, dass auch die letzten weißen Flecken durch Beiräte und Beauftragte gefüllt werden”, sagte der Staatssekretär.

Das vom Ministerium organisierte Treffen der Kommunalen Beauftragten und Beiräte findet regelmäßig zwei Mal im Jahr statt; erstmals nahm auch der neue Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Ottmar Miles-Paul, teil. “Viele Entscheidungen, die für behinderte Menschen wichtig sind, werden vor Ort in den Kommunen getroffen. Ob Bordsteine für Rollstuhlnutzerinnen und -nutzer abgesenkt, akustische Ampeln für blinde und sehbehinderte Menschen eingerichtet oder Hörhilfen für hörbehinderte Menschen bei Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden, all das sind Entscheidungen, die für die Gleichstellung und Selbstbestimmung behinderter Menschen vor Ort wichtig sind”, so Miles-Paul.

Die Erfahrung zeige, dass es sich auch für die Kommunen lohne, behinderte Menschen und ihre Interessenvertretungen frühzeitig in Planungen einzubeziehen, denn dadurch könnten nicht nur unnötige Mehrkosten gespart, sondern auch eine dem demografischen Wandel angemessene Städtebau- und Sozialplanung betrieben werden. Angesichts des regen Austausches der kommunalen Interessenvertretungen wurde bereits eine weitere Tagung am 11. September vereinbart. Die Landesregierung unterstützt die Arbeit der Beauftragten und Beiräte durch eine intensive Beratung und Besuche vor Ort. Zudem wurde die Vergabe eines Preises des Landesbeauftragten für das Engagement kommunaler Behindertenbeiräte und -beauftragter initiiert.