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Gift in Kinderspielzeug: Umfassende Importkontrolle nötig

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Berlin – Zum erneuten Fund von giftigen Substanzen in Kinderspielzeug und Jeans aus China erklären Ulrike Höfken, Sprecherin für Ernährungspolitik und Verbraucherfragen, und Nicole Maisch, verbraucherpolitische Sprecherin:

Der Skandal weitet sich aus. Millionenfach liegen in den Regalen unserer Geschäfte gesundheitsgefährdende Waren wie hochbelastete Kinderjeans, Perlenspielzeug mit drogenähnlich wirkenden Substanzen oder giftigen Farben. Es ist absolut unverantwortlich, Eltern, Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die betroffenen Wirtschaft wie den Fachhandel mit diesen Problemen alleine zu lassen und die Gesundheit der Kinder aufs Spiel zu setzen. Alle Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich darauf verlassen können, dass von den im Verkauf befindlichen Waren keine gesundheitlichen Gefahren ausgehen.

Bundesregierung und Bundesländer verletzen sträflich ihre Kontrollpflichten und überlassen die Lösung allein den Unternehmen, die allein entscheiden, wann sie handeln oder nicht.

Bund und Länder müssen gemeinsam handeln. Die kontaminierten Produkte müssen umgehend aus den Läden verschwinden. Die Rückrufe machen deutlich, dass hier kein Einzelfall, sondern ein dramatischer Systemfehler schon bei der Importkontrolle vorliegt. Die Importkontrolle muss genau wie bei Lebensmitteln massiv verstärkt werden. Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz muss die Bundesregierung am kommenden Mittwoch Bericht über die Kontrollsituation und die entsprechen Aktivitäten erstatten.