Berlin – Zum Hin und Her im Gesundheitsstreit der großen Koalition erklärt Dr. Thea Dückert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
CDU, CSU und SPD liefern mit ihrer so genannten Gesundheitsreform ein unwürdiges Schauspiel. Längst hat die große Koalition im Streit um den Gesundheitsfonds ihr wichtigstes Ziel – die Senkung der Lohnnebenkosten – aus den Augen verloren.
Mit jeder Verschiebung, Nachbesserung und Änderung im Detail verspielen Kanzlerin Merkel, Gesundheitsministerin Schmidt und die Ministerpräsidenten ein weiteres Stück ihrer Glaubwürdigkeit. Ihnen allen geht es längst nur noch um eigene Vorteile im politischen Machtgerangel der großen Koalition.
Statt weiter an vermurksten Details herum zu doktern, hilft jetzt nur noch: Zurück auf Los! Nur ein sofortiger und vollständiger Neuanfang kann verhindern, dass diese angebliche Reform das Vertrauen der Bürger in die Verlässlichkeit des deutschen Gesundheitssystems dauerhaft zerstört.
Eine Gesundheitsreform, die ihren Namen verdient, muss wirklich Solidarität zwischen gesetzlich und privat Krankenversicherten sowie echten Wettbewerb auch bei Ärzten und Apothekern gewährleisten.