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Gesundheitsminister Gerhard Vigener: Krankenhäuser sichern medizinische Versorgung im Land

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit wichtig

Saarbrücken – * Gute medizinische Versorgung im Saarland in Krankenhäusern * Aktueller Krankenhausplan bietet Planungssicherheit bis Ende 2010 * Sinkende Einwohnerzahlen machen weiteren Bettenabbau notwendig

“Das Saarland gehört mit seinen 25 Krankenhäusern zu den in diesem Bereich am besten versorgten Bundesländern. Dies gilt sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht”, erklärte Gesundheitsminister Gerhard Vigener heute auf der Mitgliederversammlung der Saarländischen Krankenhausgesellschaft (SKG). “Bei einigen Ortsterminen konnte ich mich schon von der hohen Leistungsfähigkeit der Kliniken und dem Starken Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter überzeugen. Nach einer aktuellen Umfrage zum Stichtag 1. Januar 2008 werden im Saarland 66,5 Planbetten je 10.000 Einwohner vorgehalten gegenüber 63,1 Betten im Bundesdurchschnitt. Derzeit gibt es bei uns insgesamt 6620 Betten und 321 teilstationäre Plätze vorgehalten, mit denen 2007 rund 254.000 Patienten versorgt wurden”, so der Minister.

Aber auch qualitativ seien die saarländischen Krankenhäuser gut aufgestellt. Vigener: “84 Prozent sind zertifiziert und fast die Hälfte der Krankenhäuser nimmt an der Integrationsversorgung teil. Die Krankenhausträger haben die ihnen durch das im Jahre 2005 novellierte Saarländische Krankenhausgesetz eröffneten Freiräume genutzt, um die Strukturen und Abläufe in ihren Häusern zu optimieren.” Die saarländischen Krankenhäuser sehen jedoch auch ein bedeutender Faktor für den Arbeitsmarkt: “Sie beschäftigen über 16.000 Menschen in Voll- und Teilzeitarbeit. Und trotz des Bettenabbaus hat sich diese Zahl in den vergangenen Jahren kaum verändert”, sagte der Minister.

Nach Ablauf des derzeitigen Krankenhausplans, der bis Ende 2010 verbindlich sei und damit auch bis zu diesem Termin Planungssicherheit garantiere, müsse allerdings mit einem weiteren Bettenabbau gerechnet werden. Hauptgrund dafür sei die sinkende Einwohnerzahl im Saarland. Nach Berechnungen des Statistischen Landesamtes müsse von 2005 auf 2020 mit einem Rückgang der Einwohnerzahl um 7,2 Prozent gerechnet werden. Zugleich verändere sich die Altersstruktur sehr stark: “Die Zahl der jüngeren Menschen geht erheblich zurück, die Zahl der Älteren wird dagegen zunehmen, besonders stark bei den Hochbetagten”, so Vigener. “Die Notwendigkeit zum Bettenabbau wird noch verstärkt durch die überdurchschnittlich hohen Kosten im Krankenhaussektor. Konkrete Ansatzpunkte für einen weiteren Bettenabbau aber auch für strukturelle Verbesserungen wird ein Gutachten zur Vorbereitung des Krankenhausplans für die Zeit nach 2010 aufzeigen. Ein solches Gutachten ist jedem Krankenhausplan vorzuschalten und ist 2009 in Auftrag zu geben”, so Vigener weiter.

Hauptthema der Mitgliederversammlung war das seit Ende August im Entwurf vorliegende Bundesgesetz zum ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab 2009. Der Minister kritisierte, dass Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ihre Vorstellungen über die dringend notwendigen gesetzlichen Neuregelungen erst vier Monate vor dem Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens an die Landesgesundheitsminister versandt hat. Er erklärte: „Nach monatelangem Verwirrspiel hat das Bundesgesundheitsministerium erst Ende August den Referentenentwurf des Krankenhausfinanzierungsrahmengesetzes vorgelegt. Jetzt sollen unter unerträglichem Zeitdruck weitreichende Veränderungen im Krankenhaussektor vorgenommen werden.“

Vigener ging zudem auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich ein. Er begrüßte, dass auf der Grundlage des deutsch-französischen Rahmenabkommens endlich eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Saarland und Lothringen abgeschlossen wurde, die den grenzüberschreitenden Rettungsdienst regelt. „Ich wünsche mir“, so Gesundheitsminister Vigener, „dass noch viele Kooperationsvereinbarungen abgeschlossen werden, damit für die Bevölkerung im Grenzgebiet möglichst bald konkrete Verbesserungen der gesundheitlichen Versorgung realisiert werden können.“ Dabei wolle er die Krankenhäuser gern unterstützen.