Berlin – Zur Erklärung des Gesundheitsministers Rösler nach dem heutigen Treffen mit den Hebammenverbänden erklärt Biggi Bender, Sprecherin für Gesundheitspolitik:
Es ist gut, dass der Gesundheitsminister endlich eingesehen hat, dass in Deutschland keine validen Daten zur Situation von Hebammen vorliegen und Handlungsbedarf besteht. Bisher haben Herr Rösler und Koalitionsfraktionen dies negiert und den seit Mai 2010 vorliegenden Antrag der Grünen hierzu abgelehnt. Der plötzliche Wandel verwundert, da die Koalition erst vor wenigen Tagen gegen die von uns beantragte Erhöhung des Forschungsetats des Gesundheitsministeriums gestimmt hat. Diese Erhöhung war zur Finanzierung einer Studie über die Situation der Hebammen und den Bedarf an Geburtshilfe vorgesehen. Aber diese späte Einsicht ist besser als gar keine Einsicht.
Das Gesundheitsministerium hat sich im Vorfeld der Vergütungsverhandlungen zwischen Hebammenverbänden und Krankenkassen nicht für die Hebammen stark gemacht. Offenbar hat der öffentliche Druck in und außerhalb des Parlamentes gewirkt. Es wird nun eine gesetzliche Regelung, die die gestiegenen Berufshaftpflichtprämien bei der Vergütung berücksichtigt, zugesagt. Ob dieser Einsicht wirklich Taten folgen, ist die spannende Frage. Denn bisher lautete die Devise des Gesundheitsministeriums: Wir können da nichts tun.