Erfurt – Den pünktlichen Start des Gesundheitsfonds am 1. Januar 2009 hat der Thüringer Minister für Soziales, Familie und Gesundheit, Dr. Klaus Zeh (CDU) in Frage gestellt. Zunächst müsse ein aktuelles Gutachten, das der Bundesregierung vorliege, ausgewertet und alle Länder ausführlich über die Konsequenzen informiert werden.
Dr. Zeh forderte das Bundesgesundheitsministerium auf, Klarheit über alle Belastungen durch den Gesundheitsfonds zu schaffen: “Insbesondere wollen wir keine zusätzliche Belastung für Thüringen! Das vorläufige Gutachten spricht von Minderzuweisungen für Thüringen in Höhe von 129 Millionen Euro. Daher muss die Bundesgesundheitsministerin dieses neue Gutachten unverzüglich auf den Tisch legen. Wenn die bisherige öffentliche Berichterstattung darüber zutreffend ist, kommen auf die mehr als 44 Millionen gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland deutlich höhere Kosten zu. Allein die Beiträge für die Arbeitnehmer könnten um bis zu 700 Euro jährlich steigen. Dies ist jedoch nicht Sinn der Gesundheitsreform gewesen!”
Gesundheitsminister Dr. Zeh fügte hinzu: “Die Thüringer Landesregierung wird einem Gesundheitsfonds auf Kosten der Beitragszahler und der Ärzte in Thüringen nicht akzeptieren.”
Das Gutachten der Experten um den Gesundheitsökonomen Jürgen Wasem soll ermitteln, wie hoch die Belastungen für die einzelnen Länder sind.
Dr. Zeh: “Die Bundesgesundheitsministerin hat die Verpflichtung, den Beitragszahlern in den jungen Ländern ehrlich zu sagen, welche zusätzlichen Belastungen auf sie zukommen und welche Folgen mit der Einführung des Gesundheitsfonds verbunden sind. Für die Prüfung dieser wichtigen und entscheidenden Fragen sollte man sich lieber etwas Zeit nehmen und den Starttermin verschieben!”