Berlin – Anlässlich der Plenardebatte über das Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung erklären der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, René Röspel und die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Gesundheit Carola Reimann:
Erneut scheitert die Bundesregierung mit einem wichtigen politischen Vorhaben. Statt die Gesundheitsforschung an den Bedarfen und Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten, der Pflegekräfte, des ärztlichen Personals und der im Versorgungssystem Tätigen auszurichten, präsentiert die Bundesregierung ein Wirtschaftsförderungsprogramm Gesundheitsmarkt. Der “rote Faden” des Programms ist die kommerzielle Verwertung von wissenschaftlichen Ergebnissen. Viel zu kurz kommen die Erfordernisse des medizinischen und pflegerischen Alltags.
Wir wollen ein Forschungsprogramm, welches klare Prioritäten zugunsten einer patientenorientierten und anwendungsnahen Forschung setzt. Hierzu zählt neben der Stärkung der Versorgungs- und Pflegeforschung etwa die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die klinische Forschung und die intensivierte Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses in den Gesundheitswissenschaften.
Wir freuen uns über die gute Position Deutschlands etwa in der Medizintechnik, der Systembiologie, der Gesundheitstelematik. Auch wir wollen diese Position weiter ausbauen. Eine steuerfinanzierte Gesundheitsforschung muss aber in erster Linie die Frage beantworten, wie man die Gesundheit von Menschen erhält oder sie wiederherstellen kann. Alles andere ist Grundlagenforschung in der Medizin.
Viele der Schlagworte aus dem Rahmenprogramm der Bundesregierung werden nicht mit konkreten Maßnahmen ausgefüllt. Die im Auftrag des Forschungsministeriums erstellte Roadmap zur Vorbereitung des Gesundheitsforschungsprogramms war hier deutlich ausführlicher und substantieller als das heute diskutierte Rahmenprogramm.
Die Bundesregierung musste das Programm aber offenkundig auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zusammenschrumpfen, um überhaupt ein Programm präsentieren zu können.