Berlin – Zum Weltaidstag 2008 erklären Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher, Biggi Bender, gesundheitspolitische Sprecherin, und Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik:
Der seit dem Jahr 2000 in Deutschland zu verzeichnende Anstieg neu diagnostizierter HIV-Infektionen ist vorerst gestoppt. Erstmals liegen Zahlen vor, dass 60-70 Prozent der HIV-Infektionen nicht zeitnah (innerhalb von 140 Tagen), sondern erst später entdeckt werden.
Notwendig sind verstärkte Anstrengungen für eine möglichst frühzeitige Diagnostik der HIV-Infektion, etwa durch gezielte Angebote von Schnelltests und eine abgestimmte allgemeine und zielgruppenspezifische Prävention. Aidsprävention muss sich ständig weiterentwickeln. Jede Generation muss neu für die HIV-Prävention gewonnen werden. Die zielgruppenspezifische Prävention muss stärker die unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten berücksichtigen, damit safer sex nicht nur im Bewusstsein, sondern noch stärker im Handeln verankert wird. Es braucht unterschiedliche Schutzbotschaften etwa für Schwule in Paarbeziehungen; positiv, negativ oder nicht getestete Männer; für unterschiedlich riskante Settings in denen Sex gelebt wird. Eine direkte Sprache, die auch ungewöhnliche Sexpraktiken benennt, ist dabei unerlässlich.
Die Behandlung von Patientinnen und Patienten mit HIV und Aids erfolgt sehr oft in spezialisierten Schwerpunktpraxen, die momentan um ihre wirtschaftliche Basis fürchten. Wir haben es dabei mit den ersten konkreten Auswirkungen des verkorksten Gesundheitsfonds zu tun. Bundeskanzlerin und Gesundheitsministerin versprechen Abhilfe, haben das Problem aber selbst verursacht: Die Krankenkassen sparen, wo sie können. Kassen und Kassenärztliche Vereinigungen vor Ort können und müssen (ver)handeln. Wir Grünen fordern die Selbstverwaltung auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und für eine gesicherte und qualitativ hochwertige Versorgung von HIV/Aids-Patienten und Patientinnen auch künftig zu sorgen.
Wir haben deshalb in dieser Woche eine Kleine Anfrage zur “Zukünftigen Honorierung der Versorgung von Patienten und Patientinnen mit HIV und AIDS” in den Bundestag eingebracht.
International stagniert die Zahl der Aidskranken auf hohem Niveau. 33 Millionen Menschen leben weltweit mit dem HI-Virus, der größte Teil davon in Afrika, südlich der Sahara. HIV/Aids fordert dort die meisten Menschenleben, wo soziale und materielle Armut am höchsten ist. Neben Bildung und Aufklärung ist die Behandlung der Patientinnen und Patienten mit antiretroviralen Medikamenten entscheidend für die Eindämmung der Seuche. Noch immer können Menschen in den Entwicklungsländern nicht angemessen mit diesen Medikamenten versorgt werden, weil die Preise zu hoch sind. Hier muss die internationale Gemeinschaft endlich dafür sorgen, dass die Entwicklungsländer Zugriff sowohl auf kostengünstige Generika als auch neue Medikamentenlinien erhalten. Zudem muss die HIV-Prävention und Vorsorge sich an den reellen Bedürfnissen und Lebensbedingungen ausrichten und nicht daran, wie die Entscheidungsträger in den Ländern sich die Realität zurechtlegen. Zu der Realität gehört auch, dass Homosexuelle in vielen Ländern nach wie vor von Vorsorge- und Präventionsstrategien ausgeschlossen sind. Auch dies muss sich ändern um die Ausbreitung von HIV umfassend zu bekämpfen.