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G8 Gipfel 2008 in Hokaido/Japan – den Verantwortlichen auf die Finger schauen

Martina Bunge, Vorsitzende des Gesundheitsausschusses für die Fraktion DIE LINKE

Berlin – „Die G8-Parlamentarierkonferenz ist ein sehr wichtiges Instrument zur Einflussnahme auf die Entscheidungen der selbsternannten Gruppe der Acht“, bewertet Martina Bunge, Vorsitzende des Gesundheitsausschusses für die Fraktion DIE LINKE das heute beginnende Treffen über Bevölkerung und nachhaltiger Entwicklung, globale Gesundheit, zum Klimawandel und Nahrungsmittelsicherheit, das anlässlich des bevorstehenden G8 Gipfels in Tokio stattfindet. Parlamentarier aus aller Welt werden an diesem Treffen teilnehmen, so auch Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit im Deutschen Bundestag. Bunge erklärt weiter:

„Es ist eine der wichtigsten Aufgaben, den ‚Club-Charakter’ der acht führenden Wirtschaftsnationen zu kritisieren und eine echte demokratische Partizipation nicht nur aller Nationen, sondern auch aller zivilgesellschaftlichen Kräfte zu fordern.

Es bleibt zu befürchten, dass dem Kampf gegen die Infektionskrankheiten Aids, Malaria und Tuberkulose nicht ausreichend Beachtung geschenkt wird, und dass das Thema Gender kaum Eingang finden wird, obwohl Müttergesundheit einen Schwerpunkt des G8- Gipfels darstellt. Das wäre ein schwerwiegender Rückschritt. Eine Verschärfung der TRIPS- Regelungen steht ebenfalls zu befürchten und muss unbedingt verhindert werden, um eine weitere Einschränkung des Zugangs zu erschwinglichen und hochwertigen Medikamenten für die Entwicklungsländer abzuwenden. Es ist zu hoffen, dass diese Forderungen als Statement der Parlamentarierkonferenz vertreten werden.

Ich werde meine Kritik an dem G8 Prozess auch weiterhin konstruktiv untermauern, da ich mich verpflichtet fühle für die Belange der Menschen und Organisationen, die keine Stimme haben, immer dort zu streiten, wo den Etablierten auf die Finger geschaut werden muss.“