Berlin – Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, erklärt:
Die versprochene Halbierung der Arbeitslosenzahlen hat Hartz IV nicht bewirkt. Dafür erreicht die Kinderarmut neue Rekordwerte. Für Kinder in Deutschland bedeutet das: weniger Gesundheit und Bildung, aber mehr Ausgrenzung und Armut.
Trotz Wirtschaftsaufschwung lebten im März 1,93 Millionen Kinder unter 15 Jahren in Familien, die von Arbeitslosengeld II leben. Nach Angaben des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) leben fast 17 Prozent der rund 11,5 Millionen Kinder in Deutschland in Armut. Für sie sind nur ungenügende Regelsatzleistungen für Gesundheit, Ernährung, Schulsachen und Bildung vorgesehen – von Sport- und Freizeitkosten nicht zu reden. Da wundert es nicht, dass sogar UN-Sonderberichterstatter Vernor Munoz die mangelhafte Chancengleichheit im deutschen Bildungssystem kritisiert.
DIE LINKE will die Politik des Sozialabbaus beenden. Wir schlagen eine bedarfsorientierte Kindergrundsicherung vor, die Kinder aus der Armut befreit. Finanzieren ließe sich das ohne weiteres, würde man auf Steuergeschenke an Konzerne und Banken verzichten.