Erfurt – Die Familienminister der unionsgeführten Länder setzen sich für eine bundesweite Verbesserung der Früherkennungsuntersuchungen bei Kindern ein. Auf Initiative des Thüringer Ministers für Soziales, Familie und Gesundheit, Dr. Klaus Zeh und der niedersächsischen Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, Mechthild Ross-Luttmann haben sich auch die jeweils zuständigen Minister aus Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und aus Sachsen in einem gemeinsamen Schreiben an die Bundesgesundheitsministerin angeschlossen.
In diesem Schreiben appellieren sie “sich dafür einzusetzen, dass auf dem Gebiet des Schutzes von Kindern vor Vernachlässigung und Misshandlung die Bemühungen um die Qualifizierung der Früherkennungsuntersuchungen doch noch zu einem positiven Ergebnis kommen.”
Im Rahmen der Frühuntersuchung sollen auch alle Kinder auf Anzeichen für eine drohende oder bereits erfolgte Kindesmisshandlung untersucht werden.
Hintergrund ist ein Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom September diesen Jahres, der die Aufnahme einer solchen Regelung nicht beschlossen hat.
Dazu erklärte Sozialminister Dr. Klaus Zeh: “Ich halte diese Entscheidung des Bundesausschuss für falsch. Angesichts der gravierenden Fälle von Kindesvernachlässigung, angesichts des tragischen Todes mehrerer Kinder im gesamten Bundesgebiet ist eine zusätzliche Initiative auch des Bundes zum verbesserten Schutz von Kindern unverzichtbar. Dafür müssen alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten genutzt werden. Insbesondere in den ersten Lebensjahren vor dem Besuch eines Kindergartens stellen die Früherkennungsuntersuchungen die einzigen regelhaften Kontakte mit den Kindern dar. Daher können sie zu einem sinnvollen Instrument der frühen Prävention vor Kindesvernachlässigung und -misshandlung weiterentwickelt werden. Wir fordern daher die Bundesregierung auf, die bestehenden Früherkennungsrichtlinien dahingehend zu überarbeiten, dass das Früherkennungsuntersuchungsprogramm durch sinnvolle Untersuchungsinstrumente zur Aufdeckung von Gefährdung durch Vernachlässigung oder Gewalt erweitert und die Untersuchungsintervalle angepasst werden. Ich bin meinen Amtskolleginnen und -kollegen der beteiligten Länder sehr dankbar dafür, dass sie meinen Vorschlag aufgegriffen haben und diesen unterstützen. Dies ist auch ein weiteres Ergebnis der vor kurzem stattgefundenen gemeinsamen Kabinettssitzung zwischen Niedersachsen und Thüringen.”