Berlin – Ende Januar überraschte die Europäische Kommission Deutschland mit einem Vertragsverletzungsverfahren wegen des Mehrbesitzverbots für Apotheken. Einem Bericht des Branchenportals APOTHEKE ADHOC zufolge könnte der Vorstoß auf eine Anfrage des baden-württembergischen CDU-Europaabgeordneten Dr. Andreas Schwab zurückgehen.
Die Tonation von Schwabs Anfrage Ende November 2006 war eindeutig: Der Parlamentarier wollte wissen, ob der Kommission bekannt sei, “dass die Niederlassungsfreiheit für Apotheker in Deutschland durch eine Anzahl von Vorschriften behindert wird”. Laut Schwab enthält das deutsche Apothekenrecht außerdem “Diskriminierungen zu Lasten von Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten”.
APOTHEKE ADHOC sprach mit dem EU-Abgeordneten über den Hintergrund seiner Anfrage, die Antwort von Binnenmarktskommissar Charly McCreevy und die Stimmung bei der EU-Kommission.
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