Berlin – Ich hoffe, Angela Merkel meint es ernst und macht keine Betroffenheitspolitik mit dem Fähnchen im Wind, kommentiert Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, die neuen Forderungen der Kanzlerin zum Thema Krankenhauskeime. Weinberg weiter:
DIE LINKE hatte schon Anfang 2009 einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem die Fraktion die notwendigen Schritte aufgezeigt hatte, um das drastische Hygieneproblem in deutschen Krankenhäusern zu lösen. Am 14. Mai 2009 haben Union und SPD diesen Antrag abgeschmettert mit der Begründung, es sei alles nicht so schlimm, es gebe nicht 20.000 bis 40.000, sondern nur 7.500 Todesfälle jährlich und die Bundesregierung unternehme bereits alles, was ihr möglich sei. Alles andere sei Zuständigkeit der Länder. Niemand außer der LINKEN sah die Notwendigkeit zu debattieren, alle anderen Fraktionen gaben ihre Reden zu Protokoll und glänzten durch Abwesenheit der Fachpolitiker.
Es ist zu begrüßen, dass Merkel und auch Rösler nun endlich Lösungen fordern. Traurig ist, dass für diese Erkenntnis erst drei Babys sterben mussten. Noch trauriger ist, dass die vielen zehntausend Toten in den Jahren zuvor und die noch größere Zahl von Infizierten und Geschädigten dieses Umdenken nicht bewirken konnten.
DIE LINKE fordert: In allen Krankenhäusern müssen Fachärzte für Hygiene eingesetzt werden. Es müssen bundesweite verbindliche und sanktionierbare Regelungen geschaffen werden, statt der bisherigen unverbindlichen Hygiene-Empfehlungen. Zudem müssen die Gesundheitsämter personell und in ihren Kompetenzen gestärkt werden, damit sie das Einhalten dieser Regelungen auch kontrollieren können.”