Berlin – Heute tagt in Brüssel der EU-Gesundheitsministerrat. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt begrüßte die Einigung der EU-Gesundheitsminister auf die Verordnung über Arzneimittel für die so genannten “Neuartigen Therapien”. Damit werde die Qualität und Verfügbarkeit von neuen, vielversprechenden Behandlungsmethoden verbessert, in die Patientinnen und Patienten große Hoffnungen setzen. Ulla Schmidt: “Die Verordnung trägt entscheidend zur Wettbewerbsfähigkeit der EU in biotechnologischen Schlüsselbereichen bei und fördert das Wachstum dieses aufstrebenden Industriezweiges. Gleichzeitig wurde den ethischen Fragestellungen angemessen Rechnung getragen.”
Auch die lang erwartete Überarbeitung der Medizinprodukterichtlinien wurde erfolgreich zum Abschluss gebracht. Ulla Schmidt unterstrich: “Die Öffentlichkeit erwartet zu Recht, dass diese Produkte höchsten Sicherheitsansprüchen genügen und entsprechende Standards EU-weit erfüllen. Dies wird mit den beschlossenen Änderungen der Medizinprodukterichtlinien sichergestellt.”
Nach fünfmonatiger deutscher Ratspräsidentschaft zieht Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt eine erste positive Bilanz: “Wir haben für die deutsche Ratspräsidentschaft in der Gesundheitspolitik die Schwerpunkte ‘Innovation, Prävention und Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen’ gesetzt. In allen Bereichen haben wir entscheidende Fortschritte erzielt, die im Rahmen der Triopräsidentschaft mit Portugal und Slowenien weiter verfolgt werden.
Die andauernde, ernste Gesundheitsbedrohung durch HIV/AIDS in Europa ist für die Gesundheitsminister Anlass, sich einmütig für neue Initiativen zur ‘Bekämpfung von HIV/AIDS in der EU und in den Nachbarländern’ auszusprechen. Damit bestätigen sie die Ergebnisse der von der deutschen Ratspräsidentschaft im März veranstalteten Ministerkonferenz, an der auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilgenommen hatte. Wir müssen in jedem Land die verantwortlichen Akteure zusammenbringen, Vertreter der Regierung, der Zivilgesellschaft, der pharmazeutischen Industrie und auch der Internationalen Organisationen. Sie alle müssen ihren Teil zu einer Gesamtlösung beitragen.”
In diesem Zusammenhang bestätigte Ulla Schmidt, dass sie intensive Gespräche mit der pharmazeutischen Industrie und der Europäischen Kommission führe mit dem Ziel, den Zugang der Patienten zu teuren antiretroviralen Medikamenten in allen europäischen Staaten durch entsprechende landesspezifische Preisgestaltung zu ermöglichen.
Zufrieden zeigte sich Ulla Schmidt über die Verabschiedung von Schlussfolgerungen zu dem geplanten europäischen Gemeinschaftsrahmen für Gesundheitsdienstleitungen. Im Rahmen eines Informellen Rates im April sprachen sich die EU-Gesundheitsminister einmütig für einen umfassenden Rechtsrahmen aus, der den Zugang der Patienten zu Gesundheitsdienstleistungen EU-weit und damit grenzüberschreitend sicherstellt. Gemeinsam mit Bundesminister Horst Seehofer begrüßte Ulla Schmidt die Schlussfolgerungen des Rates zu “Gesundheitsförderung und gesundheitliche Prävention durch Ernährung und Bewegung”. Diese greifen wesentliche Ergebnisse einer Expertenkonferenz unter deutscher Präsidentschaft in Badenweiler auf, die gemeinsam vom Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz veranstaltet worden war.
Weitere Informationen im Internet unter:
Zur Konferenz “Verantwortung und Partnerschaft – Miteinander gegen HIV/AIDS” am 12. und 13. März 2007 in Bremen unter: http://www.bmg.bund.de
Zum Informellen Treffen der EU-Gesundheitsminister am 19. und 20. April 2007 in Aachen unter: http://www.bmg.bund.de
– Zur Konferenz “Gesundheitliche Prävention. Ernährung und Bewegung – Schlüssel für mehr Lebensqualität” am 25. bis 27. Februar 2007 in Badenweiler unter: http://www.bmg.bund.de