München – “Gesetz erfolgreich: Waren am Silvesterabend geschätzt gerade mal 800 Kneipen rauchfrei, sind es seit Neujahr bayernweit 40.000”
Bayerns Gesundheitsminister Otmar Bernhard wies die Kritik des Städtetags an den Vollzugshinweisen des Gesundheitsschutzgesetzes zurück. Bernhard: “Der Gesetzgeber kann und will das Rauchen in Privaträumen nicht verbieten, weder in den eigenen vier Wänden, noch im nicht-öffentlichen Clubraum. Wenn also ein Wirt seinen Gastraum der Öffentlichkeit verschließt und nur noch Mitgliedern Zugang gewährt, ist das seine Entscheidung. Die Städte haben vielmehr als zuständige Kontrollbehörden für den ordnungsgemäßen Vollzug zu sorgen und bei Verstößen entsprechende Bußgelder zu verhängen.” Im Übrigen sei das Gesetz erfolgreich: “Waren am Silvesterabend in ganz Bayern geschätzt gerade mal 800 Kneipen rauchfrei, sind es seit Neujahr 40.000”, so der Gesundheitsminister.
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