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Dreyer/Miles-Paul: Recht auf umfassende Teilhabe

Menschen mit Behinderungen

Mainz – Das Recht von Menschen mit Behinderungen auf umfassende Teilhabe in allen Lebensbereichen haben Sozialministerin Malu Dreyer und der Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Ottmar Miles-Paul, heute im Vorfeld des diesjährigen Europäischen Protesttages behinderter Menschen am 5. Mai bekräftigt. „Behinderte Menschen haben wie alle anderen einen Anspruch darauf, ihrem Wunsch entsprechend mitten in der Gesellschaft zu leben und an allen Aktivitäten teilnehmen zu können“, so Dreyer und Miles-Paul. Die rheinland-pfälzische Landesregierung habe das zur Leitlinie ihrer Politik für Menschen mit Behinderungen gemacht.

Der diesjährige Aktionstag lege zu Recht einen Schwerpunkt auf die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen, die am 3. Mai auf internationaler Ebene in Kraft tritt. Die Konvention beschreibe sehr klar das Recht auf umfassende Teilhabe und die dazu notwendige Unterstützung. „Wir sind sehr froh, dass der rheinland-pfälzische Landtag sich bereits im Januar dieses Jahres dafür ausgesprochen hat, die Konvention ohne Abstriche zu ratifizieren, und ihre Zielrichtung damit ausdrücklich mit trägt. Wir hoffen, dass diese bald auch in Deutschland ratifiziert wird und damit in Kraft treten kann“, sagten Dreyer und Miles-Paul.

„Wenn es uns gelingt, eine barrierefreie Umwelt zu schaffen, profitieren nicht zuletzt mit Blick auf einen wachsenden Anteil älterer Menschen letztlich alle davon“, so die Ministerin und der Landesbeauftragte. Als konkretes Beispiel nannten sie die Barrierefreiheit in Arztpraxen und therapeutischen Einrichtungen, die allzu häufig noch mangelhaft sei. Die Landespsychotherapeutenkammer habe erfreulicherweise eine entsprechende Zielvereinbarung zur Barrierefreiheit unterschrieben. „Mit der Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigung und der Landesärzte- und Landeszahnärztekammer sind wir im Gespräch und hoffen, dass sie der Zielvereinbarung zum Wohle ihrer behinderten Patientinnen und Patienten möglichst bald beitreten“, so Dreyer und Miles-Paul.