Berlin – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft begrüßt grundsätzlich, dass Bundesgesundheitsministerin Schmidt anerkennt, dass die Krankenhäuser mit den Kostensteigerungen nicht allein gelassen werden können.
Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, DKG, Georg Baum, erklärt dazu:
“Endlich kündigt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt an, dass die durch die bestehenden gesetzlichen Reglungen des Budgetdeckels und des Sanierungsbeitrags entstandenen finanziellen Belastungen der Krankenhäuser, durch den Gesetzgeber zu mindern sind.
Jedoch sind alleine durch die Tarifabschlüsse für 2008/2009 die Krankenhäuser mit Kostensteigerungen von 4,1 Mrd. Euro belastet, die auf Grund der niedrigen Grundlohnrate und die Kürzungen durch den Gesetzgeber nicht ansatzweise refinanziert sind.
Alleine für die Personalkosten sind wenigstens zusätzliche Mittel von 3 Mrd. Euro für 2008/2009 nötig. Auch der ab 2009 planmäßig wegfallende Sanierungsbeitrag und der von der Gesundheitsministerin angekündigte Wegfall der Abgabe für die Integrationsversorgung – und damit die Rücknahme von Kürzungen – kann dabei nicht als Kostenentlastung gewertet werden.
Die DKG begrüßt es ebenfalls, dass im Bundesgesundheitsministerium darüber nachgedacht wird, den durch den Rationierungsdruck der letzten Jahre entstandenen Personalabbau durch Förderprogramme, insbesondere im Pflegebereich, zu begrenzen. Auch dazu sind zusätzliche finanzielle Mittel erforderlich, die mit den Bedingungen des DRG-Systems, und dabei insbesondere mit dem Prinzip “Gleicher Preis für gleiche Leistung”, vereinbar sein müssen.”
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) ist der Dachverband der Krankenhausträger in Deutschland. Sie vertritt die Interessen der 28 Mitglieder – 16 Landesverbände und 12 Spitzenverbände – in der Bundespolitik und nimmt ihr gesetzlich übertragene Aufgaben wahr. Die 2.104 Krankenhäuser versorgen jährlich über 16,8 Mio. Patienten mit 1,1 Mio. Mitarbeitern. Bei 60,4 Mrd. Euro Jahresumsatz in deutschen Krankenhäusern handelt die DKG für einen maßgeblichen Wirtschaftsfaktor im Gesundheitswesen.