Berlin – Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck und die Berichterstatterin im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Sabine Weiss:
“Der Welt-Aids-Tag am 1. Dezember sollte uns allen klarmachen, dass AIDS noch immer eine tödliche Krankheit ist und es zwar lebensverlängernde Therapien gibt, nach wie vor aber keine Heilungsmöglichkeit. Maßnahmen der Prävention haben daher weiterhin Priorität.
Es ist erfreulich, dass der VN-Generalssekretär zum Welt-Aids-Tag festgestellt hat, dass die Ausbreitung des HI-Virus global gestoppt werden konnte und damit ein Teilziel vom Millenniumsentwicklungsziel 6, die Ausbreitung von HIV/Aids bis 2015 zum Stillstand zu bringen, erreicht wurde. Dies darf aber nicht als Entwarnung missverstanden werden. Auch wenn in hoch entwickelten Ländern wie Deutschland die Erkrankten mittlerweile medizinisch gut versorgt werden können, trifft dies auf viele Millionen unter den Aidskranken in den Entwicklungsländern noch immer nicht zu. Und 90 Prozent der weltweit 33 Millionen Infizierten leben in den Entwicklungsländern. Es ist daher auch richtig, dass der Bekämpfung von HIV und Aids eine Sonderstellung in der deutschen Entwicklungspolitik eingeräumt wird und auf hohem finanziellen Niveau fortgesetzt wird. Dabei müssen Präventionsmaßnahmen und der Zugang zu Therapien eingebettet sein in nationale Gesamtstrategien für den Gesundheitssektor. Sonst können diese Maßnahmen nicht nachhaltig sein.”
Hintergrund:Die deutschen Aktivitäten zur Bekämpfung der Aids-Epidemie gliedern sich in zwei Teilbereiche. Einerseits engagiert sich Deutschland im Rahmen der EU und bei anderen multilateralen Institutionen wie der Weltgesundheitsorganisation WHO, dem Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen UNFPA, dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Malaria und Tuberkulose und der Weltbank. Andererseits nutzt Deutschland die bilateralen Instrumente der Entwicklungspolitik, also die finanzielle und technische Zusammenarbeit. Vor Ort in den Entwicklungsländern arbeitet Deutschland eng mit den Regierungen, aber auch mit Nichtregierungsorganisationen und der Privatwirtschaft zusammen.