Berlin – Maßnahmen gegen Diskriminierung, Situation HIV-Positiver im Arbeitsleben, die Strafbarkeit der HIV-Übertragung, Drogenpolitik: Die Deutsche AIDS-Hilfe hat heute ihre Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2013 mit einem breiten Themenspektrum veröffentlicht.
Dazu sagt Sylvia Urban, Mitglied im Vorstand der Deutschen AIDS-Hilfe:
„Die Antworten der Parteien machen deutlich: Auch bei den Themen HIV und Prävention macht das Kreuzchen am 22.9. einen großen Unterschied. Vor allem bei der Gesetzgebung gegen Diskriminierung, in der Drogenpolitik und bei der Behandlung von Menschen mit HIV ohne gesicherten Aufenthaltsstatus gehen die Meinungen weit auseinander. Wer hier etwas bewirken will, sollte genau hinschauen. Und natürlich wählen gehen!“
Einig sind sich die Parteien nur in zwei Punkten: Alle wollen die erfolgreiche Welt-Aids-Tags-Kampagne „Positiv zusammen leben“ fortsetzen, an der auch die Deutsche AIDS-Hilfe beteiligt ist. Und keine Partei spricht sich für die vollständige Entkriminalisierung der (potenziellen) HIV-Übertragung aus, obwohl die Strafbarkeit nach Auffassung der meisten Experten der Verbreitung von HIV Vorschub leistet. Hier lohnt allerdings – wie bei vielen der Fragen – der Blick auf die Feinheiten der Antworten.
Die Antworten der Parteien sind auf aidshilfe.de in Tabellenform und im Blog der Deutschen AIDS-Hilfe mit den wichtigsten Aussagen dokumentiert.
Die Originaldokumente stehen zum Download bereit. Ergänzt werden die Wahlprüfsteine mit einem Text und einem Videobericht über eine Diskussionsveranstaltung der Deutschen AIDS-Hilfe zur Wahl beim letzten „Positiventreffen“ in der Akademie Waldschlösschen bei Göttingen.
Übrigens: Die Deutsche AIDS-Hilfe wird am 23. September 30 Jahre alt. Die Jubiläumskampagne stellen wir am 23.9. um 11 Uhr bei einer Pressekonferenz in unserer Bundesgeschäftsstelle vor.