Berlin – Appell an beim Blutskandal beteiligte Pharmafirmen: HIV bleibt – Verantwortung verjährt nicht
In einem offenen Brief fordert die Deutsche AIDS-Hilfe drei Pharmafirmen auf, sich ohne zeitliche Begrenzung an der Entschädigung von Menschen zu beteiligen, die in den 80er Jahren durch kontaminierte Blutprodukte mit HIV infiziert wurden.
Die Deutsche AIDS-Hilfe hat außerdem Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) gebeten, sich weiterhin mit aller Kraft für eine Lösung einzusetzen und die damals am so genannten Blutskandal beteiligten Firmen beziehungsweise deren Nachfolgeunternehmen nicht aus der Verantwortung zu entlassen.
Verhandlungen über Entschädigungen laufen
Zurzeit verhandelt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit allen Beteiligten über ein neues Modell für die Entschädigungszahlungen. Dabei ist nach Auskunft des BMG eine Regelung im Gespräch, bei der sich die Pharmafirmen nur noch zehn Jahre beteiligen sollen. Danach sollen Bund und Länder die Finanzierung alleine tragen.
Dazu erklärt Manuel Izdebski vom Vorstand der Deutschen AIDS-Hilfe:
„Die betroffenen Menschen verdienen endlich Gewissheit. Ihr Lebensunterhalt muss dauerhaft gesichert sein. Ihnen steht eine lebenslange Zahlung mit Inflationsausgleich zu. Die HIV-Infektionen bleiben – also muss auch die Entschädigung weiter gehen. Verantwortung verjährt nicht. Und es kann nicht sein, dass es am Ende der Steuerzahler allein richten muss.“
Über die Entschädigung der über Blutprodukte mit HIV infizierten Menschen wurde in der Vergangenheit immer wieder verhandelt, weil das Geld im Entschädigungsfonds zur Neige ging.
Blutskandal: Rund 550 Opfer leben noch
In den 80er Jahren wurden in Deutschland rund 1.500 Menschen durch Blutprodukte mit HIV infiziert, obwohl dies vermeidbar gewesen wäre. Etwa 550 von ihnen leben noch, 446 erhalten eine Entschädigung über die „Stiftung Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“, in die bislang alle Verantwortlichen eingezahlt haben.
Mehr Informationen:
Offener Brief der Deutschen AIDS-Hilfe an die Pharmafirmen
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema
Petition „Fortführung der Entschädigungszahlungen an durch Blutprodukte infizierte Personen“