Berlin – Das bayerische Gesundheitsministerium will Asylbewerber nun doch weiterhin zu HIV-Tests zwingen. Dazu sagt Sylvia Urban, Mitglied im Vorstand der Deutschen AIDS-Hilfe:
„HIV-Tests unter Zwang oder ohne Kenntnis der Betroffenen verstoßen gegen das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Ein solcher Test ist und bleibt Körperverletzung, auch wenn die Flüchtlinge unter Druck ihr Einverständnis erklären. Mit der Abschaffung dieser unwürdigen Praxis war Bayern auf dem richtigen Weg. Umso enttäuschender, dass die Verantwortlichen jetzt zurückrudern.
Es bleibt dabei: Zwangstests gehören abgeschafft. Stattdessen brauchen die Flüchtlinge auf sie zugeschnittene Angebote für freiwillige HIV-Tests – in Verbindung mit Beratung, die ihrer Sprache und Kultur Rechnung trägt.
Die Aidshilfen in Bayern leisten in diesem Bereich bereits seit vielen Jahren hervorragende Arbeit. Deren Angebote gilt es auszubauen.
HIV-positive Flüchtlinge brauchen eine vollwertige medizinische Versorgung und eine diskriminierungsfreie Umgebung. Die bayerische Staatsregierung steht in der Pflicht, den Menschen, die bei uns Zuflucht suchen, eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung zu bieten.”