Berlin – Zu den Hinweisen, dass einzelne Bundestagsabgeordnete nicht authentische Protestbriefe von Privatversicherten erhalten haben sollen, erklärt PKV-Verbandsdirektor Volker Leienbach:
“In den vergangenen Tagen haben die Bundestagsabgeordneten dem Vernehmen nach zehntausende Briefe von Privatversicherten erhalten, in denen diese berechtigterweise gegen die für sie dramatischen Auswirkungen der Gesundheitsreform protestieren.
Nun gibt es Hinweise aus Medien und Politik, denen zufolge an der Echtheit einzelner Schreiben Zweifel bestehen. Zu den betreffenden Parlamentariern hat der PKV-Verband mit der Bitte Kontakt aufgenommen, uns verwertbare Informationen zukommen zu lassen. Be-gründetem Verdacht, wonach Briefe an die Abgeordneten nicht von Versicherten selbst, sondern in deren Namen abgeschickt worden sein könnten, gehen wir nach.
Die PKV unterstützt ihre Versicherten dabei, die gegenüber Unterneh-men und Verband seit Monaten heftig artikulierte Empörung auch gegenüber der Politik zu äußern. Dazu gehören natürlich der Hinweis auf die Möglichkeit, Wahlkreispolitiker direkt anzuschreiben sowie die Be-reitstellung von Argumentationshilfen.
Die aktuelle Diskussion sollte nicht von der berechtigten Grundlage des Versichertenunmuts ablenken: Der Gesetzentwurf der Bundesregierung würde für die Großzahl der Privatversicherten, darunter viele Durchschnittsverdiener, zu politisch gewollten Beitragserhöhungen im zweistelligen Prozentbereich führen. Darüber hinaus verstoßen viele Bestimmungen auch nach Ansicht von Experten gegen die Verfassung. Die Bereitschaft vieler Versicherter, notfalls dagegen zu klagen, ist ebenfalls dokumentiert und ganz real.”