Berlin – Anlässlich der kritischen Äußerungen der bayerischen Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) zum Pflege-TÜV erklären der gesundheitspolitische Sprecher und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn MdB, und Willi Zylajew MdB, zuständiger Berichterstatter für Pflege der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Ein Stopp des Pflege-TÜV, wie ihn Frau Haderthauer fordert, ist der falsche Weg. Der Pflege-TÜV leistet einen wichtigen Beitrag zu mehr Transparenz von Pflegeleistungen und bietet den Pflegebedürftigen und Angehörigen eine gute Hilfestellung bei der Suche nach einer geeigneten Einrichtung. Vielleicht muss an einigen Stellen noch nachgebessert werden, aber eine Abschaffung wäre der völlig falsche Weg. Das System ist gut und wird sich bewähren.
Mit der letzten Pflegereform wurde der sogenannte Pflege-TÜV eingeführt, der anhand von mehr als 80 Kriterien die Pflegeeinrichtungen in Deutschland überprüft. Das Besondere daran: die Ergebnisse werden ins Internet gestellt und können von allen Interessierten eigesehen werden. Dargestellt werden sowohl eine Gesamtnote sowie die Einzelnoten der verschiedenen Qualitätsbereiche.
Pflegekassen, Einrichtungsträger, kommunale Spitzenverbände und weitere Experten haben einen Kriterienkatalog zur Beurteilung erarbeitet, den keine gute Einrichtung fürchten muss, der aber auch schwarze Schafe aufdeckt. Öffentliche Heimaufsicht und der Medizinische Dienst der Krankenkassen werden durch den Pflege-TÜV nicht von ihren Verpflichtungen entbunden, bei Verstößen angemessen zu reagieren und gegebenenfalls Auflagen zu erteilen.