Berlin – Zu dem Ergebnis des Spitzengespräches der großen Koalition zur Gesundheitsreform erklären die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Fritz Kuhn:
Der Fonds ist tot und die Gesundheitsreform gescheitert. Zum geplanten Einführungszeitpunkt des Fonds 2009 darf man davon ausgehen, dass es die große Koalition sehr wahrscheinlich nicht mehr geben wird.
Den Sinn der einzelnen Bausteine kann niemand erklären, ein schlüssiges Gesamtwerk ist nicht zu erkennen. Das zentrale Reformvorhaben der großen Koalition ist von vorne bis hinten vermurkst! Das Spiel wiederholt sich: Union und SPD bekommen es nicht hin, die Bürgerinnen und Bürger zahlen am Ende drauf.
Die jetzt beschlossenen Formelkompromisse schwächen das Solidarsystem und treiben die Kassen in einen fatalen Wettbewerb um die gesündesten Mitglieder.
Die Vorbehalte aus Bayern zeigen, dass die Schaltzentrale der großen Koalition nicht mehr im Kanzleramt liegt. Die Zukunft unseres Gesundheitssystems ist offenbar zum Spielball unionsinterner Machtspiele geworden. Aus Merkels Meisterstück ist durch die Hand der Ministerpräsidenten das Dokument ihres Scheiterns geworden.