Bonn – Zu den heutigen Ergebnissen des Schätzerkreises der Gesetzlichen Krankenversicherung erklärt der Präsident des Bundesversicherungsamtes Josef Hecken:
Die Ergebnisse zeigen dreierlei: 1. Der konjunkturelle Einbruch geht auch an der Gesetzlichen Krankenversicherung nicht spurlos vorüber. Die Beitragseinnahmen werden um ca. 2,9 Mrd. geringer ausfallen, als im Oktober 2008 geschätzt wurde. Zum Zeitpunkt der Oktoberschätzung konnte noch niemand die kurz darauf eintretende Bankenkrise und die darauf folgende Verschlechterung der konjunkturellen Entwicklung voraussehen. Die Schätzung im Oktober 2008 ist auf der Basis der damaligen positiveren ökonomischen Eckwerte der Bundesregierung erfolgt. Heute wurden die neuen Eckwerte zugrunde gelegt, die die Bundesregierung in dieser Woche bekannt gegeben hat.
2. Die Mindereinnahmen von 2,9 Mrd. Euro gehen im laufenden Jahr nicht zu Lasten der Krankenkassen und damit auch nicht zu Lasten der Krankenversorgung. Über 167 Mrd. Euro stehen im Jahr 2009 trotz des konjunkturellen Einbruchs für die Versorgung der Kranken zur Verfügung. Damit stabilisiert der von vielen so heftig kritisierte Gesundheitsfonds schon im Jahr seiner Einführung nachhaltig die Einnahmesituation der Krankenkassen und erweist sich für die Kassen als Schutzschirm. Im alten System hätten sie ihre Beiträge dramatisch erhöhen müssen.
3. Für die von einigen führenden Kassenfunktionären noch in dieser Woche prophezeite Ausgabenexplosion im laufenden Jahr gibt es derzeit keine Anhaltspunkte. Der Spitzenverband der Krankenkassen, das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesversicherungsamt haben sich bei der Schätzung der Ausgaben im Vergleich zum Oktober 2008 sogar erheblich angenähert. Von Ausgaberisiken in Höhe von mehreren Milliarden Euro kann also nach dem derzeitigen Stand keine Rede sein.
Fazit: Angesichts dieser Fakten erscheint an manchen Stellen mehr Sachlichkeit statt Populismus angezeigt! Mit Blick auf die trotz des konjunkturellen Einbruchs garantierten stabilen Einnahmen von über 167 Mrd. Euro für das laufende Jahr haben die Krankenkassen nicht nur die Möglichkeit, sondern sogar die Pflicht, sich um die optimale Versorgung der Versicherten zu kümmern. Die notwendigen Finanzmittel garantiert ihnen der Fonds. Die Kassen müssen verantwortlich mit dem Geld umgehen, das sie treuhänderisch für ihre Versicherten verwalten.