Bonn – Das Jahr 2009 hat wieder einmal gezeigt, wie wichtig die Tätigkeit des Bundesversicherungsamtes für das Funktionieren und die Stabilität der sozialen Sicherungssysteme ist, erklärte der Präsident des Bundesversicherungsamtes (BVA) Dr. Maximilian Gaßner bei der Vorlage des Tätigkeitsberichtes 2009. Insbesondere möchte ich die erfolgreiche Einführung des Gesundheitsfonds und des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs sowie die intensive Aufsicht des BVA über die bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger erwähnen.
Das BVA achtete auch 2009 wieder entschieden darauf, dass mit den Beitragsmitteln der Versicherten sorgsam umgegangen wird und die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit eingehalten werden. So sorgte das BVA u.a. dafür, dass die Wettbewerbsgrundsätze der Aufsichtsbehörden eingehalten und nicht unbegrenzt Provisionen an private Vermittler gezahlt werden. Dieses Beispiel wie auch die intensiven Prüfungen im Bereich der Rabattverträge der Krankenkassen mit pharmazeutischen Unternehmen zeigen, dass das BVA bereits heute die Aufgaben einer Wettbewerbsbehörde konsequent ausfüllt.
Der Tätigkeitsbericht vermittelt aber nicht nur einen Überblick über die zahlreichen Fragen, Themen und Fällen, mit denen das BVA im Jahr 2009 befasst war, sondern zeigt an verschiedenen Stellen gesetzliche Regelungsdefizite auf. Exemplarisch sind die Regelungen zur Hausarztzentrierten Versorgung genannt, die einen privatrechtlichen Verband privilegieren und ein Zusammenwirken zwischen Krankenkassen und ärztlichen Verbänden zu Lasten der Verteilungsgerechtigkeit des Gesundheitsfonds ermöglichen. Hierzu erklärte Gaßner: Das BVA wird auch weiterhin strikt darauf achten, dass keine Diagnoseerhebungen erfolgen, die allein das Ziel höherer Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds verfolgen.