Berlin – Das Bundeskabinett hat heute den Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung angenommen. Wichtiger Bestandteil der Verpflichtungen ist die Erhöhung der Mittel zur Bekämpfung von HIV/AIDS sowie Malaria und Tuberkulose um rund ein Drittel auf 400 Millionen Euro im Jahr 2007.
Der Aktionsplan wurde gemeinsam ausgearbeitet vom Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Mit der Umsetzung des Aktionsplans werden die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft gestützt, die Ausbreitung von HIV/AIDS weltweit bis zum Jahr 2015 zu stoppen – so wie in den Millenniums-Entwicklungszielen der Vereinten Nationen vereinbart.
Dazu erklärt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt:
“HIV-AIDS ist nach wie vor eine tödliche Krankheit. Im Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie ist Prävention deshalb oberste Maxime. Wir setzen dabei sowohl auf zielgruppenspezifische Maßnahmen als auch auf enge Zusammenarbeit mit Ländern, Kommunen und privaten Akteuren. Denn HIV-AIDS-Bekämpfung ist nicht nur Aufgabe der Gesundheitspolitik, sondern der gesamten Gesellschaft.
Präventionspolitik endet nicht vor der Haustür. Ein Schwerpunkt unserer europäischen Zusammenarbeit liegt im osteuropäischen Raum, wo wir mit hohen Neuinfektionszahlen kämpfen. Ich bin deshalb sehr froh, dass sich nächste Woche auf der Bremer Konferenz ‘Verantwortung und Partnerschaft – gemeinsam gegen HIV/AIDS’ die Gelegenheit für einen intensiven Gedanken- und Erfahrungsaustausch mit osteuropäischen Regierungsvertretern und Nichtregierungsorganisationen aus ganz Europa bietet. Unser Ziel ist, überall in Europa den Zugang zu Prävention und bezahlbarer Behandlung sicherzustellen und allen Infizierten in Europa ein Leben frei von Stigmatisierung und Diskriminierung zu ermöglichen.”
Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul: “In den letzten 25 Jahren hat sich die HIV/AIDS-Epidemie weltweit dramatisch ausgebreitet. Im Jahr 2006 lag die Zahl der HIV-Infizierten bei 40 Millionen Menschen. HIV/AIDS verursacht großes Leid bei den Betroffenen und ihren Familien und beeinträchtigt insbesondere in Entwicklungsländern in erheblichem Maße das soziale und wirtschaftliche Leben. Dort müssen gerade die Gesundheitssysteme ausgebaut werden und den Menschen bezahlbare Medikamente zur Verfügung gestellt werden.
Zudem nimmt die Infektionsrate bei Frauen rapide zu. Bei all unseren Aktivitäten setzen wir uns deshalb besonders für den Schutz von Mädchen und Frauen ein. So werden wir auch die Wiederauffüllung des Globalen Fonds gegen AIDS, Malaria und Tuberkulose finanziell unterstützen. Dieser Fonds leistet seit seiner Einrichtung vor wenigen Jahren hervorragende Arbeit. So konnten durch die Arbeit des Fonds bisher schon 1,5 Millionen Menschen gerettet werden und jeden Monat kommen 100.000 Menschen hinzu, darunter viele Kinder.”
Der Aktionsplan ist Richtschnur der Politik der Bundesregierung in der HIV/AIDS-Bekämpfung. Er präzisiert gesundheitspolitische Vorgaben vom Juli 2005 und trägt somit den neuesten Entwicklungen Rechnung. Zugleich erfüllt die Bundesregierung einen wesentlichen Auftrag aus der Koalitionsvereinbarung von CDU, CSU und SPD vom November 2005. Eine interministerielle Arbeitsgruppe wird die Umsetzung koordinieren und voranbringen.
Den Aktionsplan finden Sie im Internet unter: http://www.bmg.bund.de