Berlin – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat am 19. und 20. April 2007 die Gesundheitsminister und -ministerinnen zu einem informellen Treffen in Aachen empfangen. Sie erklärte dazu:
“Die europäische Gesundheitspolitik ist weit vorangekommen. Sie muss nun für alle Bürger und Bürgerinnen auch in der grenzüberschreitenden Versorgung praktisch erfahrbar werden. Der informelle Rat hat eine gute Chance, auf diesem Feld gute bürgerfreundliche Entscheidungen vorzubereiten.”
Die Bundesgesundheitsministerin betonte: “Die Menschen leben in Europa und sie arbeiten in Europa. Im Falle der Krankheit muss Europa dafür einstehen können, dass der Zugang zur medizinischen Versorgung allen offen steht, dass die Qualität der Leistungen nicht von der Größe des Geldbeutels abhängt und dass alle Patientinnen und Patienten eine hochwertige Gesundheitsversorgung haben.”
“Es ist wichtig”, so die Ministerin, “dass den Bürgerinnen und Bürgern in Europa echte gesundheitliche Informationen zur Verfügung stehen, wie wir sie in Deutschland nach Umsetzung der Gesundheitsreform haben werden. Erstattungs- und Haftungsfragen, die sich in Europa auch heute noch stellen, müssen gelöst werden. Ein offenes und soziales Europa braucht einen sicheren Rahmen zur Gewährleistung der nötigen gesundheitlichen Leistungen auch über die Grenzen des einzelnen Staates hinaus. Gesundheitsförderung, Prävention und Forschung sollten Teil dieses Rahmens sein.
Die Solidarität unserer Gesundheitssysteme muss erhalten werden. Die Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Finanzierung und Bereitstellung von Gesundheitsleistungen darf hierbei nicht vergessen werden.”
In diesem Sinne stellte die Triopräsidentschaft (Deutschland, Portugal, Slowenien) heute ein gemeinsames Papier vor. Auf Basis der im letzten Jahr verabschiedeten “Gemeinsamen Werte und Prinzipien in den europäischen Gesundheitssystemen” dient dieses Papier als Grundlage weiterer Diskussionen mit den Mitgliedstaaten, der Kommission, dem Europäischen Parlament und der Zivilgesellschaft. Es unterstreicht das Engagement der Gesundheitsminister für guten Zugang zu qualitativ hochwertiger Versorgung für alle EU-Bürgerinnen und Bürger.
Die Bundesgesundheitsministerin erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass Deutschland höchstrichterliche europäische Urteile umgesetzt hat. Dies gilt für die Notfallkrankenkarte wie auch für die Behandlungen in Krankenhäusern jenseits der innereuropäischen Grenzen.
Die Bundesgesundheitsministerin abschließend: “Der Dienst für die Bürger auf der Grundlage moderner solidarischer Gesundheitssysteme ist unsere Richtschnur. Diese Systeme leisten einen unersetzlichen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit und für den inneren Zusammenhalt.”
Link zur Pressemitteilung: http://www.bmg.bund.de