Bonn – Der BIVA-Pflegeschutzbund erwartet vom neuen Qualitätssystem in der Pflege keine grundlegenden Verbesserungen für die von Pflege betroffenen Menschen in Deutschland. „Mit dem Inkrafttreten zum 1. Oktober geht ein aufwändig erarbeitetes neues System an den Start, das einen entscheidenden Geburtsfehler hat“, sagt der Vorsitzende Dr. Manfred Stegger. Wieder einmal habe der Qualitätsausschuss Pflege ein Projekt für Betroffene entwickelt, ohne deren stimmberechtigte Mitwirkung – zum Nachteil der Pflegebetroffenen.
Ein Großteil der Qualitätsangaben basiere auf den bloßen Angaben der Heime, die nur oberflächlich überprüft würden. Stegger kritisiert, dass bei der Aufdeckung von bewussten Falschangaben klare Sanktionen mit abschreckender Wirkung fehlten. Die vorgesehene Beratung der „schwarzen Schafe“ allein reiche in solchen Fällen nicht aus.
Als besonders gravierend empfindet es Stegger, dass wiederum die wichtigste Angabe zur Pflegequalität in einer Einrichtung fehle, nämlich der vereinbarte Personalschlüssel und das tatsächlich beschäftigte Personal. Diese Angaben seien für die Heime freiwillig und würden nicht auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft.
„Hier hat der Ausschuss eine große Chance vertan, die Pflegequalität in einer Einrichtung deutlich zu machen. Für die Betroffenen handelt es sich um eine kosmetisch überarbeitete Neuauflage des alten Pflege-TÜV, der zu Recht von allen Beteiligten wegen seiner geringen Aussagefähigkeit kritisiert wurde.“