Bonn – Zum gestrigen Beitrag in der Sendung Plusminus erklärte der Präsident des Bundesversicherungsamtes, Josef Hecken: Die Behauptung, den Beitragszahlern entstehe durch Softwarefehler ein Milliardenschaden, ist falsch. Anders als vollmundig angekündigt, wurde in der Sendung kein Missstand beim Gesundheitsfonds aufgedeckt. Offenbart wurde lediglich, dass die verantwortlichen Redakteure und die sogenannten Gesundheitsexperten, die in der Sendung zu Wort kamen, schlicht überfordert waren. Sie haben nicht verstanden oder wollen nicht verstehen, wie der Gesundheitsfonds funktioniert.
Festzuhalten ist zunächst: Die Zuweisungen an die Kassen aus dem Gesundheitsfonds basieren gegenwärtig auf den Diagnosen des Jahres 2007. Die in Plusminus erwähnten Fehldiagnosen von Augenärzten in den Jahren 2008 und 2009 haben sich schon deshalb überhaupt nicht ausgewirkt. Inzwischen ist der Fehler jedoch abgestellt. Dafür haben wir unmittelbar nach seinem Bekanntwerden über die Kassenärztliche Bundesvereinigung gesorgt. Des Weiteren haben wir die für die Prüfung der ärztlichen Abrechnungen verantwortlichen Kassenärztlichen Vereinigungen und die Krankenkassen aufgefordert, im Rahmen ihre Prüfpflicht Fehldiagnosen zu korrigieren. Wir können das schon aus Rechtsgründen nicht.
Es kommt aber selbst dann nicht zu den in der Sendung beschriebenen Auswirkungen, wenn sich meine danach begründete Erwartung, dass die Falschcodierungen korrigiert werden, nicht erfüllen sollte. Beim Gesundheitsfonds steht zu Beginn des Jahres fest, wie viel Geld die Kassen in dem Jahr erhalten. Diese Summe – aber auch nicht mehr – wird an die Kassen gezahlt. Sie ist unabhängig von den gemeldeten Diagnosen. Der Morbiditätsorientierte Risikostrukturausgleich bzw. die jeweilige Diagnose entscheidet nur darüber, wie hoch der Anteil einer Kasse an dieser Summe ist. Auch auf die Änderungsraten der Zuweisungen in den Folgejahren würde sich der Softwarefehler nicht auswirken. Deshalb ist es falsch und lässt Sachkenntnis vermissen, wenn in der Plusminus-Sendung behauptet wurde, Beitragszahler müssten höhere bzw. Zusatzbeiträge zahlen. Es ist bedauerlich, dass die Versicherten durch diese Falschmeldung getäuscht und wieder einmal irritiert wurden.