KGNW-Präsident Ingo Morell: NRW-Kliniken stehen vor enormen Veränderungen
Düsseldorf – Mit Beginn des zweiten Anhörungsverfahrens beginnt für die rund 330 nordrhein-westfälischen Krankenhäuser eine entscheidende Phase in der neuen NRW-Krankenhausplanung. Nachdem das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) den Krankenhäusern bereits am 17. Mai seine Sicht für eine künftige Verteilung der vier Leistungsgruppen Allgemeine Chirurgie, Allgemeine Innere Medizin, Geriatrie und Intensivmedizin übersandt hat, folgten am vergangenen Wochenende die Vorstellungen für die verbleibenden 60 Leistungsgruppen. „Jetzt geht es um die Spezialisierung der Krankenhäuser und eine Konzentration der Anbieter. Dabei wird es Häuser geben, die gestärkt werden, und andere, denen die vom Land geplanten Einschnitte richtig weh tun“, erklärt Ingo Morell, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW). Im nun folgenden Anhörungsverfahren können die Kliniken ihre Argumente vorbringen, wenn sie die Vorstellung des Landes für unbegründet halten. Erst nach Prüfung aller Stellungnahmen will das Ministerium zum Jahresende seine Entscheidungen treffen und die neuen Feststellungsbescheide versenden.
KGNW-Präsident Morell betont: „Die NRW-Krankenhäuser stehen damit vor enormen Veränderungsprozessen. Die einen müssen ihre Kapazitäten ausbauen, andere werden sich überlegen müssen, wie sie mit nicht mehr vom Land berücksichtigten Abteilungen umgehen. Wir werden uns als Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen dafür einsetzen, dass die Umsetzung der endgültigen Entscheidungen mit Augenmaß erfolgt. Der Übergang in die neue Planungssystematik darf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Krankenhäuser, aber ebenso die Träger nicht überfordern. Zugleich muss die Versorgung der Patientinnen und Patienten gesichert sein. Deshalb wird es darauf ankommen, einen geordneten Übergang gemeinsam zu gestalten.“
Geordneten Übergang sicherstellen und Kosten der Umsetzung vollständig finanzieren
Für die NRW-Krankenhäuser sei es eine wichtige Entscheidung gewesen, dass der Landtag bis 2027 rund 2,5 Milliarden Euro für die Umsetzung der Krankenhausplanung bereitgestellt habe, ergänzt Morell. Das sei ein wichtiges Signal der Verlässlichkeit und erlaube den Einstieg in die Umsetzung der Krankenhausplanung. Der KGNW-Präsident betont: „Für die NRW-Krankenhäuser, die zunehmend unter der Defizitkrise in Folge der Inflation leiden, wird entscheidend sein, dass die durch Entscheidungen des Landes ausgelösten Kosten vollständig finanziert werden. Das schließt auch die Transformationskosten ein, die etwa durch die Schließung einzelner Abteilungen oder ganzer Standorte entstehen. Wir werden deshalb mit dem Ministerium darüber reden, wie solche Transformationskosten finanziert werden. Unsere Erwartung ist, dass auch diese Kosten und nicht nur Bauinvestitionen abgedeckt werden.“
Die in den vergangenen vier Jahren im Konsens zwischen Ärztekammern, Krankenkassen, Ministerium und KGNW entwickelte NRW-Krankenhausplanung nehme den regionalen Bedarf als Grundlage: „Es wurde von unten nach oben geplant“, hebt KGNW-Präsident Morell hervor. Gemeinsame Erkenntnis sei: „Wir müssen im Krankenhausbereich Veränderungen herbeiführen. Die Strukturen, wie sie jetzt noch existieren, werden wir zum einen nicht aufrechterhalten können, und zum anderen gibt es Bereiche, in denen Konzentration und Spezialisierung für bessere Qualität sorgen. Aber wir dürfen dabei die normale Versorgung der Bevölkerung nicht aus dem Blick verlieren, aber auch da werden wir Konzentration der Standorte schaffen müssen, um die Versorgung für die Zukunft abzusichern.“ Morell stellt dabei klar, dass in diesem Prozess auch harte Entscheidungen zu treffen seien: „Es müssen am Ende dieses bis Dezember laufenden Prozesses im Zweifel auch Standorte zusammengelegt und damit geschlossen werden.“ Der Blick auf die konkrete Versorgung der Patientinnen und Patienten in ihren Regionen unterscheide die NRW-Krankenhausplanung aber fundamental von einer am grünen Tisch in Berlin ausgedachten Krankenhausreform, die algorithmisch von oben nach unten Fakten schaffen solle. „Unser Ansatz, aus der regionalen Perspektive mit dem Bedarf vor Ort zu planen, schafft Konzentration, ohne dass der ländliche Raum verloren geht.“