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Kleine Anfrage entlarvt: Anti-Engpass-Gesetz bringt fast nichts

ALBVVG
  • Weder bei Kinderarzneimitteln noch bei Antibiotika oder Krebsmitteln hat sich die Lage bislang verändert.
  • Das ergaben die Antworten des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion.
  • Pro Generika-Chef Bork Bretthauer: „Das Bundesgesundheitsministerium muss dringend nachbessern, wenn wir gut durch die Erkältungszeit kommen wollen.“

Gut ein Jahr ist es her, dass Gesundheitsminister Karl Lauterbach das Problem der Lieferengpässe für beendet erklärte. Wiederholt betonte er, man werde die Wirkstoff- und Krebsmittel-Produktion in Europa innerhalb kurzer Zeit stärken und ausweiten.

Jetzt zeigen die Antworten auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion, dass die Effekte des ALBVVG allenfalls marginal sind. Deutlich wird:

Das ALBVVG führt nicht dazu,

  • dass neue Generika-Werke in Europa entstehen.
  • dass bislang viele Zuschläge an europäische Wirkstoffhersteller vergeben werden konnten.
  • dass die Ursachen für den Engpass beim Antibiotikum Doxycyclin strukturell bekämpft werden.
  • dass sich der Preisdruck auf die Hersteller von Brustkrebsmitteln wie Tamoxifen lockert und sich die Lage am Markt entspannt.

Auch die geplante Entlastung der Hersteller von Kinderarzneimitteln läuft in vielen Fällen ins Leere. Einige Anbieter sind seit der Reform nicht besser, sondern schlechter gestellt als zuvor. Doch statt vernünftig gegenzusteuern, schreibt das Bundesgesundheitsministerium Briefe an die Hersteller. Darin fragt sie, ob sie nicht lieber in den Zustand vor Inkrafttreten des ALBVVG zurückkehren wollen.

Dazu sagt Bork Bretthauer, Geschäftsführer von Pro Generika: „Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Das ALBVVG vermag das Problem der Lieferengpasse nicht lösen. Durch Flickschusterei kann sich die Lage nicht verbessern. Die Politik muss nachlegen und endlich beim Preisdumping bei Generika vernünftig gegensteuern. Ansonsten wird bereits die kommende Erkältungssaison offenbaren, dass die angekündigten Besserungen ausgeblieben sind.“